Wahlen
12.05.2012 | Wahlen
11.05.2012 | Wahlen
Der kurze Landtagswahlkampf biegt in die Zielgerade ein. In 2 Tagen wählen die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen einen neuen Landtag und bestimmen damit auch, wer in Zukunft die Regierungsverantwortung in NRW tragen wird.
Die Wittener Sozialdemokraten geben in den verbleibenden Tagen noch einmal alles!
So nutzten viele Bürgerinnen und Bürger an diesem Tag die Gelegenheit, nicht nur Hannelore Kraft und Thomas Stotko bei ihrem Wahlkampfauftritt zu erleben, sondern sich auch an den vielen Ständen der Ortsvereine über die Landespolitik zu informieren.
09.05.2012 | Wahlen
Die Wittener SPD bietet interessierten Bürgerinnen und Bürgern am Sonntag ab 18.00 Uhr an, sich im ehemaligen Blauen Salon des Ratskellers direkt über den Ausgang der Landtagswahl zu informieren.
Ergebnisse, wie in den einzelnen Stimmbezirken, im Wahlkreis und in Witten gewählt wurde, werden wie immer ausgehängt.
25.04.2012 | Wahlen
Die NRWSPD liegt beim aktuellen NRW-Trend weiter klar vor. Drei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kommt die SPD bei der Befragung von Infratest dimap im Auftrag des WDR-Politmagazins WESTPOL auf 39 Prozentpunkte.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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