SPD Annen Hüllberg

Dirk Leistner

10.09.2025 18:15 Frauke Heiligenstadt zum Standortfördergesetz
Mehr private Investitionen und mehr Jobs durch das Standortfördergesetz Das Kabinett hat heute den Entwurf zum Standortfördergesetz beschlossen. Damit werden wichtige Impulse für mehr private Investitionen in den Wirtschaftsstandort Deutschland gesetzt. Das Gesetz soll bessere Bedingungen für Start-Ups und für Investitionen von Fonds in erneuerbare Energien und Infrastruktur schaffen, sowie zum Bürokratieabbau im Finanzmarktbereich beitragen.… Frauke Heiligenstadt zum Standortfördergesetz weiterlesen

23.08.2025 07:00 Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht verhandelbar
Die vom Bundeskriminalamt veröffentlichten Zahlen zu sexuellem Missbrauch Minderjähriger im Jahr 2024 zeigen, dass wir den Schutz vor sexueller Gewalt und Missbrauch weiter ausbauen müssen. Jasmina Hostert, kinderpolitische Sprecherin: „Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist nicht verhandelbar und auch nicht aufschiebbar. Es ist unsere politische Pflicht, hinzusehen, zu handeln und zu schützen. Die Zahlen zeigen… Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht verhandelbar weiterlesen

18.08.2025 07:09 ZDF-Sommerinterview mit Lars Klingbeil
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11.08.2025 07:02 ARD-Sommerinterview mit SPD-Vorsitzender Bärbel Bas
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