Neuauflage von Rot-Grün in NRW ist perfekt

Veröffentlicht am 16.06.2012 in Landespolitik

Einstimmig!

Am Freitag stimmten die Parteitage von SPD und Grünen dem Koalitionsvertrag für ein Regierungsbündnis zu. Damit ist eine Neuaulage der rot-grünen Landesregierung in NRW perfekt.

In Hagen votierten die Delegierten der SPD einstimmig für den Vertrag.
Bei den Grünen in Duisburg gab es auf dem Parteitag eine Gegenstimme
und 3 Enthaltungen.
Rot-Grün kann nun nach 2 Jahren Minderheitsregierung mit einer eigenen, komfortablen Mehrheit im bevölkerungsreichsten Bundesland durchstarten.

Hannelore Kraft soll am kommenden Mittwoch im Landtag wiedergewählt werden und mit einer klaren Mehrheit über 128 von 237 Sitzen wird dies
kein Kraftakt.

"Man kann nicht mit 100% des Wahlprogramms aus Koalitionsverhandlungen kommen", so die Ministerpräsidentin darum warb sie in Hagen vehement um Zustimmung für den Vertrag.
Es seien aber keine Formelkompromisse auf die man sich geeinigt habe, sondern eine detallierte Regierungsgrundlage bis 2017.

Hannelore Kraft betonte, dass der Haushalt nicht auf Kosten der Kommunen saniert werden soll, dennoch müssten Schulden abgebaut und bis 2017 ein Sparvolumen von 1 Milliarde Euro erreicht werden.
Zeitgleich werde die rot-grüne Regierung weiter in Kinder, Bildung, Kommunen und soziale Vorbeugung investieren.

 

Für uns im Bundestag

Für uns im Landtag

 

Gute Idee

www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden/

WebsoziInfo-News

22.01.2021 09:49 Heil nimmt Arbeitgeber in die Pflicht
Mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil auf mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz. Arbeitgeber müssen Homeoffice überall dort möglich machen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden. weiterlesen auf

22.01.2021 09:05 Achim Post zu Grenzschließungen
Jetzt braucht es europäisches Teamplay Anstatt unseren europäischen Partnern mit Grenzkontrollen zu drohen, muss Kanzlerin Merkel beim Gipfel heute mit aller Kraft für mehr europäische Koordinierung in der Pandemiebekämpfung werben. „Anstatt unseren europäischen Partnern mit Grenzkontrollen zu drohen, muss Kanzlerin Merkel beim Gipfel heute mit aller Kraft für mehr europäische Koordinierung in der Pandemiebekämpfung werben.

20.01.2021 18:57 SPD fordert Freispruch für Gönül Örs
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen. „Die Kölnerin Gönül Örs muss morgen freigesprochen werden. Fast zwei Jahre steckt sie nun in der Türkei fest. Sie wurde im Mai 2019 festgenommen, als sie ihrer inhaftierten Mutter Hozan Canê

20.01.2021 18:55 Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig
Die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber weiterhin groß. „Die Verlängerung der Maßnahmen ist richtig und wichtig. Denn die Lage ist weiterhin ernst. Die Zahlen fallen zwar leicht, wegen der Mutation bleibt die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus aber

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:181606
Heute:1
Online:1