Nachrichten zum Thema Bundespolitik

19.03.2017 | Bundespolitik

Martin Schulz ist Vorsitzender der SPD

 

 

Grenzenlose Aufbruchstimmung der SPD: Martin Schulz wurde mit 100 Prozent der Stimmen zum Parteivorsitzenden gewählt und sprach danach vom „Auftakt zur Eroberung des Kanzleramtes“.

Der neue Vorsitzende der SPD heißt Martin Schulz. Auf einem außerordentlichen Parteitag der Sozialdemokraten am Sonntag in Berlin wählten 100 Prozent der Delegierten Schulz zum Nachfolger von Sigmar Gabriel. Zusätzlich kürten sie Schulz zum Kanzlerkandidaten ihrer Partei.

07.02.2017 | Bundespolitik

Dank Schulz-Effekt: SPD ist wieder mitgliederstärkste Partei

 
Die SPD ist wieder die mitgliederstärkste Partei in Deutschland. Das sagte der designierte Kanzlerkandidat Martin Schulz im Interview mit vorwärts.de. Seit Bekanntgabe von Schulz' Kandidatur hat die SPD bundesweit bisher mehr als 3000 Neueintritte verzeichnet.

Erst der Trump-Schock, jetzt der Schulz-Effekt: Die SPD hat in den vergangenen Wochen deutlich an Mitgliedern hinzugewonnen. Waren es als Reaktion auf die Wahl von Donald Trump im November 2016 bundesweit etwas mehr als tausend Menschen, die einen Mitgliedsantrag ausgefüllt haben, sind nach Angaben aus dem Willy-Brandt-Haus seit der Bekanntgabe der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz bisher mehr als 3000 Menschen neu in die SPD eingetreten.

 

Den größten Mitgliederzuwachs verzeichnete dabei der Landesverband Nordrhein-Westfalen (775 bis zum 2. Februar), gefolgt vom Landesverband Berlin (391) und vom Landesverband Bayern (388). In Bayern ist die Zahl zum Wochenende sogar auf 500 Neueintritte gestiegen und damit auf den höchsten Wert seit 20 Jahren.

Auch auf den Vergleich mit den anderen Parteien hat der Mitgliederansturm der vergangenen Tage Auswirkungen. „Die SPD ist wieder die mitgliederstärkste Partei in Deutschland vor der CDU“, sagte Martin Schulz im Interview mit vorwärts.de. Eine Gesamtzahl aller Mitglieder hat das Willy-Brandt-Haus bisher nicht veröffentlicht. Die aktuellste Zahl stammt aus dem Juni 2016. Damals hatten bundesweit 436.000 Menschen ein SPD-Parteibuch. Allerdings war das deutlich vor Trump – und vor allem vor Schulz.

10.11.2016 | Bundespolitik

Es wird Zeit

 

15.09.2013 | Bundespolitik

Wählen gehen!

 

15.04.2013 | Bundespolitik

Regierungsprogramm verabschiedet

 


Beim SPD-Bundesparteitag in Augsburg hat die SPD ihr Regierungsprogramm für die Bundestagswahl am 22. September beschlossen.

Hier die Übersicht des Programms:

Für ein neues soziales Gleichgewicht in unserem Land


- Finanzkapitalismus bändigen
- Wirtschaft und Mittelstand stärken
- Gute Arbeit schaffen
- Märkte brauchen Regeln
- für nachhaltiges Wachstum
- Gute Arbeit in einer modernen Gesellschaft
- Miteinander für mehr Soziale Marktwirtschaft in Europa
- Den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes sichern
- Sichere und bezahlbare Energie
- Die Energiewende zum Erfolg führen
- Bildung, Gleichberechtigung und Zusammenleben
in einer modernen Gesellschaft
- Chancengleichheit und Aufstieg durch Bildung
- Gleichberechtigung und Gleichstellung verwirklichen
- Familien gehen vor
- Jugendpolitik
- Gleichberechtigte Teilhabe: Für eine moderne Integrationspolitik
- Kultur
- Medien und Netzpolitik
- Für eine gerechte Steuerpolitik
- Soziale Sicherheit und Vorsorge
- Gesundheit und Pflege
- Gute Arbeit ,Gute Rente
- Gemeinsam leben
- Menschen mit und ohne Behinderungen
- Gute Nachbarschaft
- Soziale Stadt und Zusammenhalt der Regionen
- Die Stadt als Motor wirtschaftlicher und gesellschaftlicherEntwicklung
- Aktionsprogramm für eine solidarische Stadt und
bezahlbares Wohnen
- Ländliche Räume
- Umwelt und Verbraucherschutz
- Lebensqualität und Innovation durch gute Umweltpolitik
- Verbraucherinnen und Verbraucher schützen und stärken
- Demokratie leben
- Demokratie als Gesellschaftsprinzip
- Bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt stärken
- Für Freiheit in Sicherheit
- Für ein besseres Europa
Unsere Idee der Globalisierung:
Gerechtigkeit für alle statt Reichtum für wenige
- Deutschland besser regieren

Das Regierungsprogramm der SPD 2013 - 2017 zum herunterladen.

Für uns im Bundestag

Für uns im Landtag

 

Gute Idee

www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden/

WebsoziInfo-News

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

04.07.2024 19:26 Martin Rosemann zum Länderbericht OECD Integration in Deutschland
Geflüchtete kommen gut im Arbeitsmarkt an Die Integration von Geflüchteten in unseren Arbeitsmarkt funktioniert gut. Das haben die Ergebnisse des Länderberichts der OECD gezeigt. Auch die sprachlichen Fähigkeiten der Kinder von Eingewanderten haben sich verbessert. Dennoch ist hier Luft nach oben, sagt Martin Rosemann. „Die Ergebnisse der OECD-Studie bestätigen das, was wir, allen Unkenrufen zum… Martin Rosemann zum Länderbericht OECD Integration in Deutschland weiterlesen

30.06.2024 18:07 Für eine moderne Krankenhauslandschaft
Der Deutsche Bundestag beriet am 27.06.2024 in 1. Lesung das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG). Damit beginnt das parlamentarische Verfahren für die tiefgreifendste Reform der Krankenhausversorgung in den letzten 20 Jahren. Die Reform wird die wohnortnahe medizinische Versorgung sicherstellen, die Qualität der Behandlungen verbessern und das Personal in den Krankenhäusern entlasten. Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit… Für eine moderne Krankenhauslandschaft weiterlesen

30.06.2024 17:58 Bessere Steuerförderung für energetische Sanierungen
Durch die Fortschreibung der „Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung“ fördern wir die energetische Modernisierung von Wohngebäuden und unterstützen so die Erreichung unserer Klimaziele. „Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat in dieser Woche der dritten Fortschreibung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung (ESanMV) zugestimmt. Die Ampel stellt damit sicher, dass energetische Sanierungsmaßnahmen auch weiterhin umfassend steuerlich gefördert werden. Unsere Klimaziele werden wir… Bessere Steuerförderung für energetische Sanierungen weiterlesen

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