Nachrichten zum Thema Bundespolitik

19.03.2017 | Bundespolitik

Martin Schulz ist Vorsitzender der SPD

 

 

Grenzenlose Aufbruchstimmung der SPD: Martin Schulz wurde mit 100 Prozent der Stimmen zum Parteivorsitzenden gewählt und sprach danach vom „Auftakt zur Eroberung des Kanzleramtes“.

Der neue Vorsitzende der SPD heißt Martin Schulz. Auf einem außerordentlichen Parteitag der Sozialdemokraten am Sonntag in Berlin wählten 100 Prozent der Delegierten Schulz zum Nachfolger von Sigmar Gabriel. Zusätzlich kürten sie Schulz zum Kanzlerkandidaten ihrer Partei.

07.02.2017 | Bundespolitik

Dank Schulz-Effekt: SPD ist wieder mitgliederstärkste Partei

 
Die SPD ist wieder die mitgliederstärkste Partei in Deutschland. Das sagte der designierte Kanzlerkandidat Martin Schulz im Interview mit vorwärts.de. Seit Bekanntgabe von Schulz' Kandidatur hat die SPD bundesweit bisher mehr als 3000 Neueintritte verzeichnet.

Erst der Trump-Schock, jetzt der Schulz-Effekt: Die SPD hat in den vergangenen Wochen deutlich an Mitgliedern hinzugewonnen. Waren es als Reaktion auf die Wahl von Donald Trump im November 2016 bundesweit etwas mehr als tausend Menschen, die einen Mitgliedsantrag ausgefüllt haben, sind nach Angaben aus dem Willy-Brandt-Haus seit der Bekanntgabe der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz bisher mehr als 3000 Menschen neu in die SPD eingetreten.

 

Den größten Mitgliederzuwachs verzeichnete dabei der Landesverband Nordrhein-Westfalen (775 bis zum 2. Februar), gefolgt vom Landesverband Berlin (391) und vom Landesverband Bayern (388). In Bayern ist die Zahl zum Wochenende sogar auf 500 Neueintritte gestiegen und damit auf den höchsten Wert seit 20 Jahren.

Auch auf den Vergleich mit den anderen Parteien hat der Mitgliederansturm der vergangenen Tage Auswirkungen. „Die SPD ist wieder die mitgliederstärkste Partei in Deutschland vor der CDU“, sagte Martin Schulz im Interview mit vorwärts.de. Eine Gesamtzahl aller Mitglieder hat das Willy-Brandt-Haus bisher nicht veröffentlicht. Die aktuellste Zahl stammt aus dem Juni 2016. Damals hatten bundesweit 436.000 Menschen ein SPD-Parteibuch. Allerdings war das deutlich vor Trump – und vor allem vor Schulz.

10.11.2016 | Bundespolitik

Es wird Zeit

 

15.09.2013 | Bundespolitik

Wählen gehen!

 

15.04.2013 | Bundespolitik

Regierungsprogramm verabschiedet

 


Beim SPD-Bundesparteitag in Augsburg hat die SPD ihr Regierungsprogramm für die Bundestagswahl am 22. September beschlossen.

Hier die Übersicht des Programms:

Für ein neues soziales Gleichgewicht in unserem Land


- Finanzkapitalismus bändigen
- Wirtschaft und Mittelstand stärken
- Gute Arbeit schaffen
- Märkte brauchen Regeln
- für nachhaltiges Wachstum
- Gute Arbeit in einer modernen Gesellschaft
- Miteinander für mehr Soziale Marktwirtschaft in Europa
- Den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes sichern
- Sichere und bezahlbare Energie
- Die Energiewende zum Erfolg führen
- Bildung, Gleichberechtigung und Zusammenleben
in einer modernen Gesellschaft
- Chancengleichheit und Aufstieg durch Bildung
- Gleichberechtigung und Gleichstellung verwirklichen
- Familien gehen vor
- Jugendpolitik
- Gleichberechtigte Teilhabe: Für eine moderne Integrationspolitik
- Kultur
- Medien und Netzpolitik
- Für eine gerechte Steuerpolitik
- Soziale Sicherheit und Vorsorge
- Gesundheit und Pflege
- Gute Arbeit ,Gute Rente
- Gemeinsam leben
- Menschen mit und ohne Behinderungen
- Gute Nachbarschaft
- Soziale Stadt und Zusammenhalt der Regionen
- Die Stadt als Motor wirtschaftlicher und gesellschaftlicherEntwicklung
- Aktionsprogramm für eine solidarische Stadt und
bezahlbares Wohnen
- Ländliche Räume
- Umwelt und Verbraucherschutz
- Lebensqualität und Innovation durch gute Umweltpolitik
- Verbraucherinnen und Verbraucher schützen und stärken
- Demokratie leben
- Demokratie als Gesellschaftsprinzip
- Bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt stärken
- Für Freiheit in Sicherheit
- Für ein besseres Europa
Unsere Idee der Globalisierung:
Gerechtigkeit für alle statt Reichtum für wenige
- Deutschland besser regieren

Das Regierungsprogramm der SPD 2013 - 2017 zum herunterladen.

Unser Bürgermeister

Dirk Leistner

Gute Idee

www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden/

WebsoziInfo-News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

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